Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 11.08.2021 - 2 Ws 78/21 (S) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anforderungen an die zeitliche Gestaltung der Vollzugsplanung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 18.05.2021 - 21 StVK 1088/20
- OLG Brandenburg, 11.08.2021 - 2 Ws 78/21 (S)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2021 - 2 Ws 78/21
Vielmehr sind die im Ergebnis der Behandlungsuntersuchung als notwendig erachteten Betreuungsmaßnahmen entsprechend den sich aus dem verfassungsrechtlichen Abstandsgebot ergebenden Anforderungen und der diesbezüglich zu beachtenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zügig und konsequent umzusetzen (vgl. BVerfG, Urt. v. 4. Mai 2011 - 2 BvR 2333/08 u.a., zit. nach Juris;… OLG Celle, aaO.). - OLG Celle, 19.04.2021 - 3 Ws 8/21
Prüfung der Behandlungsuntersuchung durch strafvollzugsbegleitendes Gericht; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2021 - 2 Ws 78/21
Gegenstand der Überprüfung nach § 119a Abs. 1 Nr. 1 StVollzG ist, ob das Behandlungsangebot bei retrospektiver Betrachtung diesen gesetzlichen Anforderungen entspricht, und beinhaltet dabei auch die Prüfung, ob die umfassende Behandlungsuntersuchung als Grundlage der Betreuung rechtzeitig erfolgt ist; stellt nach sachverständiger Behandlungsuntersuchung eine sozialtherapeutische Behandlung die gebotene Betreuungsmaßnahme dar, muss diese bei unveränderter Sachlage auch zügig und konsequent umgesetzt werden, um den gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 19. April 2021 - 3 Ws 8/21 [StrVollz], zit. nach Juris).